Registerauskunft

Registernummer 302023234085 (Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft, Stand am 09.05.2024)

Stammdaten
INIDKriteriumFeldInhalt
 DatenbestandDBDE
111RegisternummerRN302023234085
210AktenzeichenAKZ3020232340859
540MarkendarstellungMDayliva
550MarkenformMFWortmarke
551MarkenkategorieMKIndividualmarke
220AnmeldetagAT11.09.2023
151Tag der Eintragung im RegisterET28.09.2023
730InhaberINHAkar, Elif, 45663 Recklinghausen, DE; Omeirat, Bilal, 45661 Recklinghausen, DE
740VertreterVTRGrethler Rechtsanwälte, 50858 Köln, DE
750ZustellanschriftZANGrethler Rechtsanwälte, Aachener Str. 1063, 50858 Köln
 Version der Nizza-Klassifikation NCL12
511Klasse(n)KL41, 3, 6, 9, 11, 14, 15, 16, 18, 19, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 42, 44, 45
 AktenzustandASTMarke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft
180SchutzendedatumVED11.09.2033 Gebühren für Markenschutzrechte
450Tag der VeröffentlichungVT03.11.2023
 Beginn WiderspruchsfristBWT03.11.2023
 Ablauf WiderspruchsfristEWT05.02.2024
510Waren/DienstleistungenWDVKlasse(n) 03:
Make-up; Seifen und Gele; Bade- und Duschzusätze; Deodorants und Antitranspirantien; Haarpräparate und Haarkuren; Enthaarungs- und Rasiermittel; Haut-, Augen- und Nagelpflegemittel; Präparate für die Mundhygiene; Parfümeriewaren und Duftstoffe; Körperreinigungs- und Körperpflegepräparate; Poliermittel für Musikinstrumente; Raumdüfte; Waschmittel; Leder- und Schuhreinigungs- und -poliermittel; Fahrzeugreinigungsmittel; Körperpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Tierpflegemittel; Schleifstoffe; Schneider- und Schusterwachs
Klasse(n) 06:
Bühnen für Musikveranstaltungen, hauptsächlich aus Metall
Klasse(n) 09:
Computerprogramme für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware für die Verarbeitung von digitalen Musikdateien; Computersoftware zum Komponieren von Musik; Computersoftware zum Kreieren und Bearbeiten von Musik und Klängen; Maschinenlesbare Computerprogramme zur Verwendung bei der Wiedergabe von Musik; Musiksoftware; Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke; Medien- und Veröffentlichungssoftware; Büro- und Unternehmensanwendungssoftware; Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken; Spielsoftware; Anwendungssoftware; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Software für virtuelle und erweiterte Realität; Auf Datenträger aufgezeichnete Musik-Reihen [Volume]; Bespielte Musikvideos; Bänder mit aufgezeichneter Musik; Herunterladbare Musikaufzeichnungen; Herunterladbare Videoaufnahmen mit Musik; Herunterladbare digitale Musik; Herunterladbare digitale Musik, bereitgestellt über MP3-Internetsites; Mit Musik bespielte Compact Discs; Mit Musik bespielte DVDs; Mit Musik bespielte Videobänder; Mit Musik bespielte optische Speicherplatten; Mit Musik vorbespielte Audiobänder; Musikaufzeichnungen; Musikaufzeichnungen in Form von Disks; Musikdateien zum Herunterladen; Musikvideoaufzeichnungen; Soundchips mit Musikaufzeichnungen; Vorbespielte Audiobänder, nicht Musik enthaltend; Vorbespielte Musik-Compact-Discs; Vorbespielte Videobänder, nicht Musik enthaltend; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Software; Datenbanken; Bespielte Medien; Abdeckungen für Musikspeichergeräte; Etuis für Musikspeichergeräte; Laserdiscs zur Musikspeicherung; Mit Musik bespielte Laserdiscs; Mit Musik bespielte Tonbänder; Musikbänder; Musikkassetten; Digitale Controller für Musikinstrumente in Form von Audioschnittstellen; Digitale Musikabspielgeräte; Elektrische Verstärker zur Verwendung mit Musikinstrumenten; Elektrische und elektronische Effekteinheiten für Musikinstrumente; Elektrische und elektronische Musikeffektgeräte; Geldbetätigte Musikboxen; Musikinstrumentenanschlüsse; Musikkopfhörer; Speicherkarten mit integrierten Schaltkreisen zum Spielen elektronischer Musikinstrumente; Tonabnehmer für elektrische Musikinstrumente; Tonverstärker für Musikinstrumente; Tragbare Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für digitale Musikabspielgeräte; Tragebehältnisse für transportable Musikabspielgeräte; Dockingstationen für digitale Musikabspielgeräte; Audiogeräte und Radioempfänger; Datenspeichergeräte und -medien; Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]; Audio- und visuelle sowie photographische Geräte; Elektronische Steuerschaltkreise für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare und aufgezeichnete Daten; Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Klasse(n) 11:
Luftbefeuchter für Musikinstrumente
Klasse(n) 14:
Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren; Aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen; Musikspielende Schmuckkästen; Edelsteine, Perlen und Edelmetalle sowie Imitationen hiervon; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schlüsselringe und Schlüsselketten sowie Anhänger hierfür; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Zeitmessinstrumente
Klasse(n) 15:
Bässe [Musikinstrumente]; Darmsaiten für Musikinstrumente; Elektrische Keyboards [Musikinstrumente]; Elektronische Keyboards; Klaviaturen für Musikinstrumente; Musik enthaltende Lochbänder zur Verwendung mit Hammerklavieren; Musik enthaltende Lochkarten zur Verwendung mit Hammerklavieren; Musik enthaltende Lochpapierrollen zur Verwendung mit Hammerklavieren; Musik enthaltende Lochscheiben zur Verwendung mit Hammerklavieren; Blockflöten [Musikinstrumente]; Flöten; Mundstücke aus Ebonit für Musikinstrumente; Becken [Musikinstrumente]; Glockenspiele [Musikinstrumente]; Kuhglocken [Musikinstrumente]; Metallschellen [Musikinstrumente]; Hörner [Musikinstrumente]; Blasebälge für Musikinstrumente; Computergesteuerte Musikinstrumente; Elektrische Glockenspiele [Musikinstrumente]; Elektrische Musikinstrumente; Elektrische und elektronische Musikinstrumente; Elektronisch betätigte, computergesteuerte Musikgeräte; Elektronische Apparate zum Synthetisieren von Musik [Musikinstrumente]; Elektronische Background-Musikgeräte; Elektronische Musikgeräte für Unterrichtszwecke; Elektronische Musikgeräte und -instrumente; Elektronische Musikgeräte zu Übungszwecken; Elektronische Musikgeräte zur musikalischen Begleitung; Elektronische Musikinstrumente; Elektronische Synthesizer; Geräte zur Erzeugung synthetischer Musik; Klangeffektgeräte als Musikinstrumente; Lochstreifen für Musikspielwerke; Mechanische Musikinstrumente; Mechanische, elektrische und elektronische Musikinstrumente; Mundstücke für Musikinstrumente; Musik-Synthesizer; Musikbänder für Spielwerke; Musikinstrumente für Kinder; Musikinstrumente mit integrierten Vorrichtungen zur Erzeugung von Tonsignalen; Musikinstrumente mit integrierten Vorrichtungen zur Modifizierung von Tonsignalen; Musikinstrumente, gesteuert durch Mikroprozessoren; Pedale für Musikinstrumente; Regenmacher [Musikinstrumente]; Synthesizer [Musikinstrumente]; Traditionell japanische Musikinstrumente; Ventile für Musikinstrumente; Westliche Musikinstrumente; Saiteninstrumente; Tasteninstrumente; Holzblasinstrumente; Schlaginstrumente; Blechblasinstrumente; Dämpfer für Saiteninstrumente; Elektronische Übungsdämpfer für Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente; Geformte Abdeckungen für Musikinstrumente; Gurte für Musikinstrumente; Musikinstrumentenstimmgeräte; Musikinstrumentenständer; Musikinstrumente; Musikzubehör
Klasse(n) 16:
Gedruckte Bücher auf dem Gebiet der Musikerziehung; Gedruckte Musikbücher; Musikbücher; Musikmagazine; Bedienungshandbücher für Musiksynthesizer; Musikglückwunschkarten; Notenbücher [Musik]; Unterrichtshandbücher für Musik; Gedruckte Bücher, Zeitschriften, Zeitungen und andere Medien in Papierform; Druckereierzeugnisse, Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Papier und Pappe; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Klasse(n) 18:
Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Regen- und Sonnenschirme
Klasse(n) 19:
Bühnen, vorwiegend nicht aus Metall, für Musikdarbietungen; Bauten und transportable Bauten, nicht aus Metall; Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall; Statuen und Kunstwerke aus Materialien wie Stein, Beton und Marmor, soweit in dieser Klasse enthalten
Klasse(n) 21:
Bürsten zum Reinigen von Musikinstrumenten
Klasse(n) 24:
Etiketten aus textilem Material; Gardinen und Vorhänge; Möbelüberzüge; Wandbehänge; Haushaltswäsche
Klasse(n) 25:
Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; Teile von Bekleidungsstücken, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
Klasse(n) 26:
Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Anhänger, nicht als Schmuckwaren und nicht für Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Haarschmuck, Lockenwickler, Haarbefestigungsartikel und falsche Haare; Insektennadeln und -pins; Künstliche Früchte, Blumen und Gemüse
Klasse(n) 28:
Christbaumschmuck mit Musik; Spielzeug-Musikdosen; Scherzartikel für Partys sowie Festschmuck und künstliche Weihnachtsbäume; Spielwaren, Spiele und Spielzeug
Klasse(n) 32:
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere und alkoholfreie Biere
Klasse(n) 35:
Verkaufsförderung für Musik Dritter mittels der Bereitstellung von Online-Portfolios über eine Website; Werbung für Musikkonzerte; Geschäftsführung für Musiker; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Musikinstrumente; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare Musikdateien; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare Musikdateien; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf herunterladbare, aufgezeichnete Musik und Filme; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
Klasse(n) 36:
Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke mit Hilfe von Musikkonzerten
Klasse(n) 37:
Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten; Musikinstrumente-Stimmdienste; Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten; Reparatur von Musikinstrumenten; Restaurierung von Musikinstrumenten; Stimmen von Musikinstrumenten
Klasse(n) 38:
Ausstrahlung von Musik; Bereitstellen des Zugriffs auf Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Übertragung von Kurznachrichten [SMS], Bildern, Gesprochenem, Tönen, Musik und Textmitteilungen zwischen Kommunikationsgeräten
Klasse(n) 39:
Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten, Dokumenten, digitalen Fotografien, Musik, Bildern, Videos und Computerspielen; Physische Lagerung von elektronisch gespeicherten digitalen Musikdateien
Klasse(n) 41:
Aufführungen von Tanz, Musik und Schauspiel; Darbietung von Musikaufführungen; Darbietung von Musikkonzerten; Darbietung von Musikkonzerten im Rundfunk; Durchführung von Live-Konzerten; Durchführung von Live-Veranstaltungen von Musikgruppen; Künstlerische Leitung von Musikshows; Live-Darbietung von Weihnachtsmusikproduktionen; Live-Darbietungen von Bands; Live-Musikdarbietung; Live-Musiktheaterdarbietungen; Live-Veranstaltungen von Musikbands; Musik- und Gesangsdarbietungen; Musikalische Darbietungen; Musikalische Darbietungen eines Nachtclubs; Musikalische Unterhaltung durch Gesangsgruppen; Musikalische Unterhaltung durch Instrumentalgruppen; Musikaufführungen; Organisation und Durchführung von Musikkonzerten; Organisation von Jazzmusik-Festivals; Organisation von Live-Musikveranstaltungen; Organisation von Musikshows; Produktion von Musikkonzerten; Regie von Musikshows; Unterhaltung durch Darbietungen von Musikern; Unterhaltung in Form von Live-Musikaufführungen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Darbietungen von Musikgruppen; Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Musikdarbietungen von Gesangsgruppen; Veranstaltung von Musikfestivals; Aufnehmen von Musik; Aufzeichnen von Musik; Auswahl und Zusammenstellung von Musikaufzeichnungen für die Ausstrahlung durch Dritte; Beratung zur Film- und Musikproduktion; Bereitstellen von digitaler Musik [nicht herunterladbar] über MP3-Internet-Websites; Betrieb eines Musikaufnahmestudios; Musikaufnahmen in einem Tonstudio; Musikprobenaufzeichnungen; Musikproduktion; Nachbearbeitung von Musik-, Video- und Filmaufnahmen; Produktion von Musikvideos; Produktion von Ton- und Musikaufzeichnungen; Zurverfügungstellen von Altersfreigaben für Fernseh-, Film-, Musik-, Video- und Videospielinhalte; Ausbildung im Rahmen von Musikfernsehsendungen; Musikerziehung; Musikunterricht als Fernunterricht; Produktion und Durchführung von Übungen zu Musikkursen und -programmen; Unterricht in Musikverständnis; Bereitstellung herunterladbarer Musik zur temporären Offline-Nutzung; Dienstleistungen einer Musikbibliothek; Vermietung von Musikkassetten; Vermietung von Musiktonbandaufnahmen; Vermietung von Schallplatten- und Musikaufnahmen; Vermietung von Musikautomaten; Vermietung von Musikinstrumenten; Abmischen von Musik; Aus- und Weiterbildung in den Bereichen Musik und Unterhaltung; Bereitstellen von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellen von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Online-Musik; Betrieb von Konzerthallen; Darbietung von Musikkonzerten im Fernsehen; Durchführung von Musikveranstaltungen; Komponieren von Musik; Komponieren von Musik für Dritte; Künstlerische Leitung von Veranstaltungsorten für Musikdarbietungen; Organisation von Musikveranstaltungen; Organisation von Spielen oder musikalischen Veranstaltungen; Organisation von Unterhaltungsshows und Musikunterhaltung; Produktion von Musikshows; Unterhaltung durch Musiker; Unterhaltung durch eine Musikgruppe; Unterhaltung mit Jazzmusik; Unterhaltung mit Musikzeichentrickfilmen; Unterhaltung mittels Musikaufzeichnungen; Veranstaltung von Musikwettbewerben; Vermietung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich Musik; Zurverfügungstellen von Informationen, Kommentaren und Artikeln über Musik über Computernetzwerke; Dienstleistungen eines Musikverlages; Musikalische Transkriptionen für Dritte; Musiktranskriptionsdienste; Musikveröffentlichungen und Aufzeichnung von Musik; Veröffentlichung von musikalischen Werken; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Onlineveröffentlichungen im Bereich Musik; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Musikkonzerte; Ausbildung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Ticketreservierung und -buchung für Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten
Klasse(n) 42:
Elektronische Speicherung von digitaler Musik; Verschlüsselung digitaler Musik
Klasse(n) 44:
Musiktherapie; Musiktherapie für körperliche, psychologische und kognitive Zwecke; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen
Klasse(n) 45:
Juristische Dienstleistungen bezüglich Urheberrechtsschutz und -verwertung von Filmen, Fernsehen, Theater, Theater- und Musikproduktionen; Juristische Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung von Nebenrechten bezüglich Film-, Fernseh-, Video- und Musikproduktionen; Lizenzierung von Musikshows; Lizenzierung von musikalischen Werken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierungsdienste bezüglich Musikveröffentlichungen
 LizenzbereitschaftLIZerklärt
 Erstmalige Übernahme in DPMAregisterEREGT16.09.2023
 Tag der (letzten) Aktualisierung in DPMAregisterREGT09.02.2024
(alle Aktualisierungstage einblenden)(alle Aktualisierungstage ausblenden)16.09.2023; 28.09.2023; 09.02.2024
Verfahrensdaten
Nr. Verfahrensart Verfahrensstand EDV-Erfassungstag EDV-Erfassungstag  aufsteigend sortiert Veröffentlichungsdatum Alle Details anzeigen
1 Anmeldeverfahren Marke eingetragen 28.09.2023 03.11.2023 Details anzeigen
2 Widerspruchsverfahren Widerspruch erhoben 09.02.2024 15.03.2024 Details anzeigen